AGB
< Hinweis Alle Preise in unserem Shop enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer
Verantwortlich im Sinne des §5 TMG:
Michael Kusterer (Graveurmeister)
Häldenrain 40/1
D- 75203 Königsbach-Stein


* 1. Geltungsbereich Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und Pro-Grav-Concept, vertreten durch Michael Kusterer bei e-commerce gelten stets diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.


* 2. Teilnehmer ProGrav , Michael Kusterer schließt Verträge mit Kunden ab, die a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend Kunden genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Pro-Grav-Concept angenommen wurde, ist ProGrav binnen 5 Arbeitstagen zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.


* 3. Vertragsgegenstand sind Waren und Dienstleistungen wie angeboten . Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme durch ProGrav, Michael Kusterer zustande.


* 4. Vertragsabschluß/Rückgabegarantie
-4.1 Die von Pro-Grav-Concept im Internet ausgestellten Waren sind ein Angebot zur Abgabe eines Angebotes des Kunden. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme durch die Pro-Grav-Concept zustande. Eine Annahme unter Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstiger Änderungen gilt als Ablehnung des ursprünglichen Angebotes verbunden mit einem neuen Angebot. Über die Annahme seines Antrages wird der Kunde unverzüglich von Pro-Grav-Concept per Email unter der von Ihm angegebenen Email Adresse benachrichtigt.
-4.2 Durch die Annahmeerklärung seitens Pro-Grav-Concept kommt ein Kaufvertrag zustande. Innerhalb einer Widerrufsfrist von 1 Monat nach Erhalt der Ware kann der Kunde die Ware ohne Angabe von Gründen an Pro-Grav-Concept zurückschicken (= ges. Widerrufs- oder Rückgaberecht). Für eine Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung ist, daß die Ware nicht beschädigt oder erkennbar gebraucht ist. Bei Sendungen über 40 Euro Warenwert erstatten wir die Portokosten. Hat der Kunde die Ware fristgerecht und ordnungsgemäß zurückgeschickt, zahlt Pro-Grav-Concept umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück.
-4.3 Verfügbarkeitsvorbehalt: Sollte Pro-Grav-Concept nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Pro-Grav-Concept verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Pro-Grav-Concept entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten, oder vom Vertrag zurücktreten. Das Angebot einer Ersatzlieferung oder des Rücktritts erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des Kundenangebots. Bereits erhaltene Zahlungen werden von Pro-Grav-Concept umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch Pro-Grav-Concept an den Kunden erstatten.


* 5. Lieferung
-5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr von ProGrav, Michael Kusterer. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von Pro-Grav-Concept ausdrücklich bestätigt wurden.


* 6. Zahlung
-6.1 Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Eine etwaige Skontovereinbarung bezieht sich nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Die Rechung wird unter dem Tag der Lieferung, Teilieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Zinsen trägt der Auftraggeber / Kunde
-6.2 Pro-Grav-Concept kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
-6.3 Der Kunde kann den jeweils ausgewiesenen Betrag in EURO bezahlen.  Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware, die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.
-6.4 Die auf der Internet-Site angegebenen Preise gelten nur für Bestellungen im Shopsystem. Wichtiger Hinweis: Bei Zahlung per Banklastschrift oder Kreditkarte sind wir bei Rückbelastung oder Unterdeckung des Kontos berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von z.Z. 15,00 Euro zuzüglich Verzugszinsen zu erheben.


* 7. Eigentumsvorbehalt Pro-Grav-Concept behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Pro-Grav-Concept im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware in dem Zeitpunkt auf Pro-Grav-Concept übergeht, in dem der Kunde die Austauschlieferung erhält.


* 8. Gewährleistung
-8.1 Pro-Grav-Concept gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versands nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.
-8.2 Die Dauer der Gewährleistung beträgt  2 Jahre ab Rechnungsdatum.
-8.3 Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird Michael Kusterer  umgehend nachliefern.
-8.4 Bei Lieferung mangelhafter Ware, hat der Kunde wahlweise das Recht auf Neulieferung, Reparatur oder Rückerstattung des Kaufpreises .
-8.5 Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind.


* 9. Haftung
-9.1 Pro-Grav-Concept haftet nicht für Schäden , die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln des Kunden verursacht sind,
-9.2 Es gelten die gleichen Grundsätze für die Haftung der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers.
-9.3 Werden Schadenersatzsprüche geltend gemacht, so müssen sie innerhalb von 4 Monaten nach schriftlicher Ablehnung durch Pro-Grav-Concept klageweise geltend gemacht werden. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen.


* 10. Datenschutz
-10.1 Pro-Grav-Concept gewährleistet, dass anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt (nachfolgend gemeinsam "nutzen" bezeichnet) sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken und diese nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weiterzugeben.
-10.2 Pro-Grav-Concept wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 10.1 geregelten Umfang verwerten oder weitergeben.
-10.3 Alle Daten werden SSL-verschlüsselt an uns weitergeleitet. Um höchstmögliche Sicherheit zu gewährleisten, sollt die Bestätigungs-E-mail mit einem verschlüsselungsfähigen E-Mailprogramm abgerufen werden. Pro-Grav-Concept - Michael Kusterer, haftet nicht für Folgeschäden durch Hackeranriffe oder Datendiebstahl jeglicher Art.


* 11. Rechtswahl
-11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Pro-Grav-Concept und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
-11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluß des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

kein Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht besteht § 312d Abs. 4 BGB für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Der Widerruf ist zu richten an:
Michael Kusterer
Häldenrain 40/1
75203 Königsbach-Stein
Email: info[at]prograv.de
Fax 07232 - 3184449
 Berufsrechtliche Regelungen: Eingetragener Meisterbetrieb des Handwerks. Handwerksordnung.
(Zu finden im Bundesgesetzblatt I, Seite 3074 in der Fassung vom 24. September 1998***)
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE144128664

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.  Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.  Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


* 13. Erfüllungsort. Gerichtsstand, Wirksamkeit
-13.1 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Pforzheim.
-13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Pforzheim
-13.3 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.